Wann droht nach der Abmahnung eine einstweilige Verfügung?

Bei besonderer Dringlichkeit kann nach einer Abmahnung eine einstweilige Verfügung drohen.
Bei besonderer Dringlichkeit kann nach einer Abmahnung eine einstweilige Verfügung drohen.
Bei einer Urheberrechtsverletzung wegen Filesharing werden die Unterlassungsansprüche in der Regel außergerichtlich mithilfe einer Abmahnung geltend gemacht. Ist der Abgemahnte allerdings nicht bereit eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben – ist die außergerichtliche Einigung also gescheitert – besteht aus juristischer Sicht grundsätzlich Wiederholungsgefahr.

Um den Unterlassungsanspruch dennoch durchzusetzen, kann der Geschädigte eine Unterlassungsklage anstreben. Dabei handelt es sich in der Regel um ein langwieriges Verfahren.

Daher ist es notwendig, bis das Gericht zu einem Urteil kommt, Vorkehrungen gegen einen erneuten Rechtsverstoß zu treffen. So kann auf eine Abmahnung beispielsweise eine einstweilige Verfügung folgen.

Doch welche Besonderheiten zeichnen eine einstweilige Verfügung aus? Wie sollten Sie auf eine solche reagieren? Und was droht, wenn Sie gegen die einstweilige Verfügung nach einer Abmahnung verstoßen? Antworten auf diese Fragen liefert der nachfolgende Ratgeber.

Was ist eine einstweilige Verfügung?

Nach der Abmahnung: Auf eine einstweilige Verfügung können Sie mit einem Widerspruch reagieren.
Nach der Abmahnung: Auf eine einstweilige Verfügung können Sie mit einem Widerspruch reagieren.

Bei einer einstweiligen Verfügung handelt es sich um eine gerichtliche Anordnung, welche in Fällen von besonderer Dringlichkeit Anwendung findet. Im Gegensatz zu einer Unterlassungsklage oder Abmahnung erwirkt eine einstweilige Verfügung allerdings nur einen vorläufigen Rechtsschutz.

Dabei handelt es sich um ein beschleunigtes Verfahren, bei dem vor einer Entscheidung meist keine Anhörung des Gegners erfolgt. Zudem wird auf eine langwierige Beweisaufnahme verzichtet. Denn im Gegensatz zur Abmahnung bedarf eine einstweilige Verfügung nur der Glaubhaftmachung des Unterlassungsanspruchs.

Die Kosten einer einstweiligen Verfügung ergeben sich vor allem aus den Gerichtskosten. Diese werden anhand des Streitwerts des Verfahrens ermittelt. Je nach Rechtsgebiet sowie Verstoß können die Ausgaben variieren und sind dabei in der Regel vom Rechtsverletzer zu tragen.

Verstoß bei einer einstweiligen Verfügung

Verstoßen Sie gegen die einstweilige Verfügung, kann dies eine Geldstrafe in empfindlicher Höhe nach sich ziehen.

So sollten Sie auf eine einstweilige Verfügung reagieren!

Wie sollten Sie auf eine einstweilige Verfügung nach einer Abmahnung reagieren? Ein Rechtsanwalt weiß Rat..
Wie sollten Sie auf eine einstweilige Verfügung nach einer Abmahnung reagieren? Ein Rechtsanwalt weiß Rat.

Haben Sie infolge einer Filesharing-Abmahnung eine einstweilige Verfügung erhalten, können Sie auf diese in verschiedener Weise reagieren. Dabei gilt grundsätzlich, dass eine einstweilige Verfügung ernst zu nehmen ist, da ansonsten Ordnungsgelder oder sogar Ordnungshaft drohen können.

Nach der Zustellung der einstweiligen Verfügung stehen Ihnen als Antragsgegner unter anderem folgende Reaktionsmöglichkeiten zur Verfügung:

  • Widerspruch einlegen
    Möchten Sie sich gegen eine einstweilige Verfügung wehren, können Sie Widerspruch einlegen. In diesem Fall setzt das Gericht eine mündliche Verhandlung an, in welcher die Berechtigung der Verfügung geprüft wird.
  • Abschlusserklärung abgeben
    Durch die Abgabe einer Abschlusserklärung erkennen Sie die einstweilige Verfügung als endgültige Regelung an und verzichten auf weitere Verfahren.
  • Unterlassungserklärung abgeben
    Entschließen Sie sich dennoch zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, ist die einstweilige Verfügung damit erledigt. In diesem Fall muss das Gericht nur noch über die Kosten entscheiden, welche in der Regel vom Antragsgegner zu tragen sind.
  • Antrag auf Erhebung der Hauptsacheklage stellen
    Eine Hauptsacheklage ist immer dann anzustreben, wenn aufgrund der Beweisaufnahme im Zuge eines Gerichtsverfahrens von besseren Erfolgsaussichten auszugehen ist.
  • Antrag auf Aufhebung der einstweiligen Verfügung wegen veränderter Umstände stellen
    Haben Sie eine Unterlassungserklärung abgegeben oder liegt keine Dringlichkeit mehr, besteht die Möglichkeit einen Antrag auf Aufhebung zu stellen, da sich die Umstände verändert haben.
Ein Rechtsanwalt hilft!

Welche Reaktionsmöglichkeit die beste ist, wenn Sie im Zuge einer Abmahnung eine einstweilige Verfügung erhalten haben, sollten Sie gemeinsam mit einem Rechtsanwalt erörtern. Denn insbesondere im Bezug auf die Erfolgsaussichten ist es notwendig, die Umstände jedes Einzelfalls zu betrachten.

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