Internetrecht: Welche Gesetze gelten im Internet?

Bei Verstößen gegen das Internetrecht können Abmahnungen drohen.
Bei Verstößen gegen das Internetrecht können Abmahnungen drohen.

Das Internet bietet uns eine Vielzahl von technischen Möglichkeiten, wie die Kommunikation mittels Chats, die Verbreitung von Daten via Filesharing oder den Einkauf über Onlinehändler. Diese Entwicklung führt allerdings auch dazu, dass sich Anwälte und Gerichte mit neuen Rechtsverstößen und Problemen konfrontiert sehen.

Denn häufig entsprechen die geltenden Gesetze nicht dem aktuellen Stand der Technik. Diese Situation kann insbesondere für die Nutzer und Verbraucher schwierig sein, denn nicht selten bewegen sie sich daher in rechtlichen Grauzonen.

Doch welche Gesetze finden im Internet bei Filesharing Anwendung? Wobei handelt es sich um typische Verstöße gegen das Internetrecht? Und welche Sanktionen können in diesem Fall drohen? Antworten auf diese und weitere Fragen liefert der nachfolgende Ratgeber.

Welches Recht gilt im Internet?

Internet: Verschiedene Gesetze regeln in Deutschland die Nutzung vom World Wide Web.
Internet: Verschiedene Gesetze regeln in Deutschland die Nutzung vom World Wide Web.

Beim Internetrecht oder auch Onlinerecht handelt es sich nicht um ein einheitliches Rechtsgebiet. Vielmehr bedienen sich die Juristen aus einer Vielzahl verschiedenster Rechtsgebiete. Dazu zählen unter anderem:

  • Zivilrecht (Bürgerliches Gesetzbuch – BGB)
  • Strafrecht (Strafgesetzbuch – StGB)
  • Urheberrecht (Urheberrechtsgesetz – UrhG & Kunsturheberrechtsgesetz – KUG)
  • Telekommunikationsrecht (Telekommunikationsgesetz – TKG)
  • Rundfunkrecht (Rundfunkgebührenstaatsvertrag – RGebStV & Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag – RFinStV)
  • Wettbewerbsrecht (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb – UWG)
  • Namens- und Markenrecht (Markengesetz – MarkenG)
  • Datenschutzrecht (Bundesdatenschutzgesetz – BDSG)

Darüber hinaus zählt zum Internetrecht auch das Domainrecht, welches sich mit der Zuteilung von Domainnamen befasst. Dabei greift in der Regel das Prioritätsprinzip. Demnach gilt: Wer sich einen Domainnamen als erstes schützen lässt, kann diesen auch nutzen.

Bei vielen Internetangeboten und -diensten handelt es sich juristisch um sogenannte Telemedien. Daher beinhalten die im Internet geltenden Rechte auch das Telemediengesetz (TMG), den Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien – auch als Rundfunkstaatsvertrag bezeichnet – (RStV) sowie den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV).

Anwalt für Internetrecht

Sind Sie unsicher beim Umgang mit Medien im Internet oder haben Sie eine Abmahnung aufgrund von Filesharing erhalten? Eine Anwalt für Internetrecht kann Ihnen helfen. Aber Achtung! Ein Fachanwaltstitel für Internetrecht existiert in Deutschland nicht. Wirbt ein Rechtsanwalt mit einem solchen, sollten Sie stutzig werden!

Häufige Verstöße gegen das Internetrecht

Internetrecht: Ein Impressum ist bei den meisten Internetseiten vorgeschrieben.
Internetrecht: Ein Impressum ist bei den meisten Internetseiten vorgeschrieben.

Für Privatpersonen ist in der Regel vor allem das Urheberrecht als Teilbereich vom Internetrecht relevant. Ein Rechtsverstoß kann in diesem Fall unter anderem bei der Verwendung und Verbreitung fremder Inhalte vorliegen. Dies ist insbesondere beim Filesharing der Fall. Die Täter müssen daraufhin mit einer teuren Abmahnung samt strafbewehrter Unterlassungserklärung rechnen.

Auch in den sozialen Medien erfolgen regelmäßig Verstöße gegen das Internetrecht. Neben dem urheberrechtlichen Bilderklau kann es sich dabei zum Beispiel um die fehlerhafte Verwendung von einem Datenschutz-Disclaimer zur Verwendung des Like-Buttons auf Facebook handeln.

Abmahnungen können aber auch drohen, wenn die Betreiber einer Internetseite – sowohl Unternehmen als auch Privatleute – ihrer Impressumspflicht nicht nachkommen. Denn gemäß dem Telemediengesetz besteht in Deutschland die Anbieterkennzeichnungspflicht. Diese dient vor allem dem Verbraucherschutz und soll ggf. eine Rechtsverfolgung erleichtern.

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