Urheberrechtsverletzung: Welche Strafe droht?

Eine Urheberrechtsverletzung kann bei Songs oder Bildern vorliegen.
Eine Urheberrechtsverletzung kann bei Songs oder Bildern vorliegen.

Liegt einem Werk ein besonderes Maß an Kreativität und Individualität zugrunde, steht diese in der Regel unter dem Schutz des Urheberrechts. In diesem Fall ist es Dritten nicht ohne die Zustimmung des Rechteinhabers erlaubt, das jeweilige Video, Foto oder Musikstück zu verbreiten bzw. zu veröffentlichen.

Eine solche Einwilligung liegt beim Filesharing in den meisten Fällen nicht vor. Aus diesem Grund handelt es sich dabei um eine widerrechtliche Nutzung und somit eine Verletzung der im Urheberrecht definierten Rechte.

Doch welche Strafe droht bei einer Urheberrechtsverletzung im Internet? Wann tritt eine Verjährung ein? Und welche Möglichkeiten haben geschädigte Urheber, um eine Urheberrechtsverletzung zu melden? Antworten auf diese und weitere Fragen liefert der nachfolgende Ratgeber.

Wann liegt eine Urheberrechtsverletzung vor?

Verletzung vom Urheberrecht: In diesem Fall droht eine Abmahnung.
Verletzung vom Urheberrecht: In diesem Fall droht eine Abmahnung.

Eine Urheberrechtsverletzung liegt immer dann vor, wenn Dritte gegen die im Urheberrechtsgesetz (UrhG) definierten Urheberpersönlichkeitsrechte oder Verwertungsrechte verstoßen. Diese Rechte dienen zum einen dem Schutz des jeweiligen Werkes, sollen zum anderen aber auch eine angemessene Vergütung für eine Nutzung gewährleisten.

So entscheidet grundsätzlich der Urheber wann und in welcher Form seine Schöpfung veröffentlicht bzw. verwendet wird. Bei der Missachtung dieser Rechte liegt eine Verstoß gegen das Urheberrecht vor. Diese kann verschiedene Sanktionen – wie beispielsweise Abmahnungen – nach sich ziehen.

Da der umfassende Rechtsschutz durch das Urheberrecht ggf. ein Hindernis für den wissenschaftlichen Fortschritt oder auch die Pressefreiheit darstellen könnte, sind diese unter bestimmten Voraussetzungen begrenzt. Juristen sprechen in diesem Zusammenhang von den Schranken des Urheberrechts. In diesem Fall ist eine Urheberrechtsverletzung zulässig.

Urheberrechtsverletzung beim Filesharing?

Als Filesharing wird der Austausch von Daten über das Internet bezeichnet. Sind die Inhalte urheberrechtlich geschützt, handelt es sich dabei um eine Urheberrechtsverletzung. Werden Film, Foto oder Song also auf diese Weise verbreitet, kann eine Abmahnung drohen.

Keine Urheberrechtsverletzung, wenn Schranken greifen

Eine Strafe bei der Urheberrechtsverletzung kann ausbleiben, wenn die Schranken greifen.
Eine Strafe bei der Urheberrechts­verletzung kann ausbleiben, wenn die Schranken greifen.

Wie zuvor bereits erwähnt, erlauben die Schranken des Urheberrechts unter bestimmten Voraussetzungen einen Verstoß gegen das Urheberrecht, ohne dass die jeweilige Person mit einer Sanktion rechnen muss. Dieser Eingriff in den Urheberschutz dient der Allgemeinheit.

Zu den im UrhG definierten Schranken zählen unter anderem:

  • Vorübergehende Vervielfältigungshandlung (§ 44a UrhG):
    Dabei handelt es sich um eine technisch bedingte, kurzzeitige Zwischenspeicherung im Cache. Diese dient der flüssigen Wiedergabe von Videos.
  • Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare (§ 49 UrhG):
    Um über tagesaktuelle Fragen aus Politik, Wirtschaft oder Religion zu berichten, können Zeitungen oder auch der Rundfunk auf Inhalte zugreifen. Eine Vergütung ist allerdings notwendig.
  • Zitate (§ 51 UrhG):
    Zulässig sind Zitate, wenn diese sich durch einen besonderen Zweck rechtfertigen lassen. Möglich ist dies zum Beispiel im Zuge einer wissenschaftlichen Arbeit. Allerdings ist hierbei eine Quellenangabe nötig.
  • Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen Gebrauch (§ 53 UrhG):
    Eine Privatkopie, welche nicht der Verbreitung oder Veröffentlichung dient, ist gemäß UrhG erlaubt. Eine Vergütung der Rechteinhaber erfolgt dabei durch die Geräteabgabe, welche im Kaufpreis von Speichermedien und ausgewählten Geräten enthalten ist.

Allerdings gelten auch diese Einschränkungen nicht generell. Handelt es sich bei der Quelle um eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage – wie dies zum Beispiel beim Filesharing häufig der Fall ist – können dennoch Sanktionen wegen einer Urheberrechtsverletzung drohen.

Vorsatz und Fahrlässigkeit

Bei einer Urheberrechtsverletzung ist es grundsätzlich irrelevant, ob der Rechtsverstoß auf Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist. Sanktionen können zudem auch drohen, wenn Sie sich selbst keiner Schuld bewusst sein.

Mögliche Folgen einer Urheberrechtsverletzung

Welche Folgen kann eine Urheberrechtsverletzung im Internet haben?
Welche Folgen kann eine Urheberrechtsverletzung im Internet haben?

Eine Urheberrechtsverletzung zieht in der Regel eine Abmahnung samt Unterlassungserklärung nach sich. Dabei handelt es sich um eine zivilrechtliche Maßnahme zur Prozessvermeidung. Die Parteien streben in diesem Fall also eine außergerichtliche Einigung an.

Im Zuge einer Abmahnung kann der Geschädigte der Urheberrechtsverletzung diverse Ansprüche gelten machen. Dazu zählen unter anderem:

  • Unterlassung (Abgabe einer Unterlassungserklärung)
  • Beseitigung (Entfernung aus der Tauschbörse)
  • Schadensersatz (Ausgleich für mögliche Einbußen)
  • Auskunft (Rückverfolgung der IP-Adresse)

Scheitert die außergerichtliche Einigung, kann eine Klage wegen einer Urheberrechtsverletzung drohen. Prinzipiell ist eine Abmahnung vor einem Gerichtsverfahren auch nicht in jedem Fall notwendig, allerdings ist dies gemäß § 97a UrhG ratsam:

Der Verletzte soll den Verletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung abmahnen und ihm Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen.

Hat der Geschädigte direkt Anzeige wegen einer Urheberrechtsverletzung erstattet, ohne zuvor abzumahnen, kann dies dazu führen, dass er sich an den Kosten des Verfahren beteiligen muss. Dies ist dann der Fall, wenn im Zuge der Verhandlung deutlich wird, dass durch ein Abmahnschreiben der Sachverhalt zu klären gewesen wäre.

Verjährung bei der Urheberrechtsverletzung

Bei einer Urheberrechtsverletzung tritt die Verjährung nach drei Jahren ein. Die Frist beginnt dabei aber erst mit dem Ende des Kalenderjahres, in dem der Geschädigte vom Verstoß erfährt.

Urheberrechtsverletzung: Welche Kosten drohen?

Bei einer Urheberrechtsverletzung ist der Schadensersatz häufig nicht unerheblich
Bei einer Urheberrechtsverletzung ist der Schadensersatz häufig nicht unerheblich

Die Kosten bei einer Urheberrechtsverletzung setzen sich aus verschiedenen Posten zusammen. Dazu zählt unter anderem die Abmahngebühr, welche die Ausgaben für den gegnerischen Anwalt und das Aufsetzen der Abmahnung enthält.

Die Gebühren des Anwalts ergeben sich aus dem Streitwert. Bei einer Urheberrechtsverletzung durch eine Privatperson ist dieser meist auf 1.000 Euro beschränkt, sodass die reinen Abmahngebühren 150 Euro nicht überschreiten sollten. Bei Wiederholungstätern oder komplizierten Fällen, gilt diese Deckelung gemäß Abmahngesetz allerdings nicht.

Zusätzlich dazu fällt bei einer Urheberrechtsverletzung meist Schadensersatz an. Wie hoch diese Forderungen sind, hängt dabei vom jeweiligen Einzelfall ab.

Konsultieren Sie selbst auch einen Rechtsbeistand, um zum Beispiel eine modifizierte Unterlassungserklärung aufzusetzen, fallen dafür ebenso Anwaltskosten bei einer Urheberrechtsverletzung an.

Wer trägt die Kosten?

Die Kosten sind grundsätzlich vom Rechtsverletzer zu tragen. Beim Filesharing ist dies zum Beispiel der Uploader der Inhalte. Unter Umständen müssen aber auch die Downloader mit Sanktionen wegen einer Urheberrechtsverletzung rechnen.

Verletzung des eigenen Urheberrechts: So können Sie sich wehren!

Urheberrechtsverletzung: Werden Ihre Bilder oder Fotos verwendet, können Sie sich wehren!
Urheberrechtsverletzung: Werden Ihre Bilder oder Fotos verwendet, können Sie sich wehren!

Sind Sie selbst von einer Urheberrechtsverletzung betroffen, weil eine Verbreitung Ihrer Werke erfolgt, ohne dass Sie Ihre Zustimmung dazu gegeben haben? In diesem Fall können Sie rechtliche Schritte einleiten. Denn dazu ist grundsätzlich nur der Rechteinhaber befugt.

In der Regel ist es sinnvoll, in diesem Fall den Rat von einem fachkundigen Anwalt einzuholen und das weitere Vorgehen gemeinsam zu planen. Insbesondere wenn Ihre Werke via Filesharing verbreitet werden, ist es ohne juristische Unterstützung nur schwer möglich, denn Rechtsverletzer zu identifizieren.

Kennen Sie den Täter hingegen, ist es prinzipiell möglich, auch selbst eine Abmahnung zu schreiben und gegen diesen Ansprüche geltend zu machen.

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