Widerspruch gegen eine Abmahnung: Wann ist dieser Schritt sinnvoll?

Gegen eine unberechtigte Abmahnung können Sie Widerspruch einlegen.
Gegen eine unberechtigte Abmahnung können Sie Widerspruch einlegen.

Die Produktion von Musik, Filmen und Serien ist in den meisten Fällen mit einem erheblichen Aufwand verbunden. Denn Künstler und Kreative investieren neben der Zeit meist auch finanzielle Mittel in ihre Projekte. Da ist es nicht verwunderlich, dass sie gegen eine widerrechtliche Verbreitung ihrer Werke mit juristischen Mitteln vorgehen und ihre Recht einfordern.

Aus diesem Grund geht die Unterhaltungsindustrie entschieden gegen die Nutzer von Filesharing-Programmen und Tauschbörsen vor. Die Folge sind eine Vielzahl von Abmahnungen und spezialisierte Abmahnkanzleien, welche die Rechte ihrer Mandanten schützen wollen.

Allerdings können bei dieser Masse an Abmahnungen wegen Filesharing auch Fehler unterlaufen, sodass Personen unberechtigterweise einer Urheberrechtsverletzung beschuldigt werden. Wer in einem solchen Fall das Abmahnschreiben einfach ignoriert, dem droht unter Umständen eine einstweilige Verfügung oder ein Gerichtsverfahren. Sie sollten deshalb aktiv werden und ggf. Widerspruch einlegen.

Wer kann bei einer Abmahnung Widerspruch einlegen? Welche Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein? Welche Fristen gilt es zu beachten? Und wie sieht beim Widerspruch gegen eine Abmahnung ein Muster aus? Das alles lesen Sie hier!

Unter welchen Umständen ist ein Widerspruch bei einer Abmahnung berechtigt?

Ob ein Widerspruch bei einer Abmahnung sinnvoll ist, sollten Sie mit einem Rechtsanwalt abwägen.
Ob ein Widerspruch bei einer Abmahnung sinnvoll ist, sollten Sie mit einem Rechtsanwalt abwägen.
Jeden Tag werden unzählige Abmahnungen wegen Filesharing bzw. der Nutzung von Tauschbörsen verschickt. Der Vorwurf ist dabei in der Regel ein Verstoß gegen das Urheberrecht wie eine widerrechtliche Verbreitung geschützter Werke.

Die Empfänger der Abmahnungen – also die sogenannten Abgemahnten – lassen sich dabei wie folgt einteilen:

  • Personen, welche die Rechtsverletzung tatsächlich selbst durchgeführt haben
  • Inhaber des Internetanschlusses, die als Störer – also für die Bereitstellung des Internets – haften
  • Menschen, die fälschlicherweise einer Urheberrechtsverletzung wegen Filesharing beschuldigt werden

Für letztere Personengruppe kann ein Widerspruch gegen die Abmahnung sinnvoll sein, denn möglicherweise kam es im Zuge der Ermittlungen zu Fehlern. Allerdings kann es durchaus schwierig sein, einen solchen aufzuzeigen, denn die in der Abmahnung angeführten Beweise sind meist schwer zu widerlegen.

Beim Filesharing werden die Täter oder zumindest die Inhaber des Internetanschlusses über die Rückverfolgung der IP-Adresse ermittelt. Diese Aufgabe wird dabei in der Regel nicht von den abmahnenden Anwaltskanzleien selbst durchgeführt, sondern von spezialisierten Unternehmen übernommen.

IP-Adresse

Die Bezeichnung IP steht für den englischen Begriff „Internet Protocol“. Dabei handelt es sich um eine Zahlenreihenfolge, die es dem Rechner ermöglicht, einen Server aufzufinden und Daten auszutauschen. Die IP-Adresse verändert sich allerdings beim Aufbau einer neuen Internetverbindung, weshalb diese auch als „dynamisch“ bezeichnet wird. Treten bei der Zuordnung Fehler auf, kann dies einen Widerspruch gegen die Abmahnung rechtfertigen.

Wie sollten Sie sich bei einer unberechtigten Abmahnung verhalten?

Bei unberechtigten Vorwürfen können Sie der Abmahnung widersprechen.
Bei unberechtigten Vorwürfen können Sie der Abmahnung widersprechen.

Ist der Vorwurf der Urheberrechtsverletzung tatsächlich vollkommen unberechtigt und auch eine Haftung als Störer nicht gegeben, sollten Sie unbedingt Maßnahmen gegen das Abmahnschreiben ergreifen. Dazu zählt unter anderem der sofortige Einspruch gegen die Abmahnung.

Des Weiteren sollten Sie unter keinen Umständen die, der Abmahnung beigefügte, Unterlassungserklärung unterschreiben. Es besteht zudem die Möglichkeit, eine negative Feststellungsklage zu erheben. Welche Rechtsmittel sinnvoll sind, sollten Sie gemeinsam mit einem Rechtsanwalt abwägen, denn Fehler können schnell zu hohen Kosten führen.

Größtes Problem beim Widerspruch gegen eine Abmahnung ist in der Regel der Nachweis, dass Sie tatsächlich nicht als Täter in Frage kommen und Ihr WLAN entsprechend gesichert war.

Abmahnung: Welche Frist gilt beim Widerspruch?

Eine generelle Widerspruchsfrist für die Abmahnung existiert nicht.
Eine generelle Widerspruchsfrist für die Abmahnung existiert nicht.
Möchten Sie gegen die unberechtigten Anschuldigungen vorgehen, ist meist Eile geboten. Zwar existiert keine generelle Widerspruchsfrist bei der Abmahnung, allerdings gibt der Abmahnende im Schreiben Fristen vor.

Planen Sie einen Widerspruch gegen die Abmahnung, sollten Sie deshalb eine Fristverlängerung beantragen. Diesen Aufschub sollten Sie nutzen, um das weitere Vorgehen mit einem Anwalt abzuwägen.

Lassen Sie anstelle von einem Widerspruch gegen die Abmahnung die Frist einfach verstreichen, kann dies zu einem Gerichtsverfahren führen. Ein solches Vorgehen ist in der Regel mit weiteren Kosten verbunden.

Mahnbescheid erhalten?

Haben Sie trotz Widerspruch gegen die Abmahnung einen Mahnbescheid oder eine Zahlungsaufforderung von einem Inkassounternehmen erhalten, müssen Sie auch diesen Schreiben im vollen Umfang widersprechen. So kann unter anderem ein Schufa-Eintrag vermieden werden.

Muster für den Widerspruch bei einer Abmahnung

Wie Sie bei einer Abmahnung einen Widerspruch formulieren können, zeigt das nachfolgende Beispiel. Allerdings dient dieses nur der Veranschaulichung und sollte nicht einfach übernommen werden. Denn bei einem Widerspruch gegen eine Abmahnung muss eine Vorlage grundsätzlich an den jeweiligen Fall angepasst werden.

Aus diesem Grund kann es sinnvoll sein, sich an einen fachkundigen Anwalt zu wenden. Dieser kann die Vorwürfe der Abmahnung prüfen und gemeinsam mit Ihnen eine entsprechende Strategie entwickeln. Aufgrund seiner Berufserfahren ist ihm außerdem die Einschätzung möglich, ob es sinnvoll ist, einer Abmahnung zu widersprechen.

[Absender
Straße Hausnummer
Postleitzahl Stadt]

Widerspruch gegen die Abmahnung
[Angabe des Aktenzeichens]

Sehr geehrte Damen und Herren,
am [Datum] habe ich Ihre Abmahnung erhalten. In Bezug auf dieses Schreiben teile ich Ihnen mit:

  1. dass ich die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung bestreite,
  2. ich des Weiteren auch nicht als Störer hafte,
  3. und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ablehne.

Ich habe diesem Schreiben Dokumente beigefügt, die belegen, dass ich zum von Ihnen benannten Zeitraum nicht die Möglichkeit hatte, meinen Internetzugang zu nutzen. Weitere Personen verfügen nicht über das entsprechende Passwort, welches darüber hinaus jeden Monat verändert wird.

Ich fordere Sie deshalb auf, den Sachverhalt erneut zu prüfen und erbitte eine Rückmeldung bis zum [Datum]. Kommen Sie meiner Aufforderung bis zu diesem Datum nicht nach, erwäge ich eine negative Feststellungsklage.

[Datum, Ort]
Unterschrift

Nachfolgend finden Sie das Muster zum Download:
Download-IconWiderspruch bei einer Abmahnung als Muster (.pdf)
Widerspruch bei einer Abmahnung als Muster (.doc)

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